ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Infinite Horizons UG (haftungsbeschränkt) vom 01.11.2024
DEFINITIONEN
„Unternehmen“
Bezeichnet die Infinite Horizons UG, eingetragen im Handelsregister Bremen, die Anbieterin der in diesen AGB genannten Dienstleistungen und Produkte.
„Kunde“
Bezeichnet jedes Unternehmen im Sinne von § 14 BGB, das mit der Infinite Horizons UG Verträge abschließt. Privatkunden (§ 13 BGB) sind ausgeschlossen.
„Software-as-a-Service (SaaS)“
Bezeichnet die Bereitstellung von Software über das Internet, bei der der Kunde Zugriff auf die Software erhält, ohne dass diese auf dessen Hardware installiert wird. Die Software wird auf Servern des Unternehmens ausgeführt.
„Dienstleistungen“
Umfasst Beratungs-, IT- und Mediendienstleistungen, die auf Grundlage individueller Vereinbarungen erbracht werden.
„Zugangsdaten“
Bezeichnet die Anmeldedaten, die dem Kunden nach Vertragsabschluss bereitgestellt werden, um die SaaS-Produkte nutzen zu können.
„Einrichtungslink“
Bezeichnet den automatisch generierten Link, der dem Kunden nach Zahlungseingang bereitgestellt wird und zur Einrichtung seines Kontos dient.
„Zahlungsanbieter“
Bezeichnet Drittanbieter, die zur Abwicklung von Zahlungen verwendet werden, wie z. B. Stripe, PayPal, Visa und andere unterstützte Zahlungsdienste.
„AGB“
Bezeichnet die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Unternehmen und dem Kunden regeln.
„DSGVO“
Bezeichnet die Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679, die für den Schutz personenbezogener Daten innerhalb der Europäischen Union gilt.
§1 GELTUNGSBEREICH
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Infinite Horizons UG (im Folgenden „Unternehmen“ genannt) und ihren Kunden, die als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handeln.
- Die AGB gelten ausschließlich für Kunden, die ihren Sitz innerhalb der Europäischen Union haben und unsere Leistungen im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nehmen. Verbraucher (§ 13 BGB) sind von unseren Angeboten ausgeschlossen.
- Unsere Lieferungen und Leistungen werden ausschließlich innerhalb der Europäischen Union gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen der jeweiligen Länder erbracht.
§2 LEISTUNGEN & LIEFERUNGEN
- Software-as-a-Service (SaaS): Die Nutzung der Software erfolgt ausschließlich online über die vom Unternehmen bereitgestellten Zugangsdaten. Das Unternehmen bemüht sich, eine höchstmögliche Verfügbarkeit der Software sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Garantie für eine durchgehende Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens sieben Kalendertage vorab per E-Mail oder über die Softwareplattform mitgeteilt. Supportanfragen können per E-Mail an die vom Unternehmen angegebene Support-Adresse gerichtet werden. Anfragen werden während der regulären Geschäftszeiten entsprechend der vorhandenen Kapazitäten (Montag bis Freitag, 9:00 bis 17:00 Uhr, ausgenommen Feiertage) bearbeitet.
- Pflichten des Kunden: Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Zugangsdaten sicher und vertraulich zu behandeln. Ein Weitergeben an unbefugte Dritte ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass die Nutzung der Software mit den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), konform ist. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte über die Software zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen.
- Haftung des Kunden: Der Kunde haftet für Schäden, die aus unsachgemäßer Nutzung der Software, einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder durch den Verlust von Zugangsdaten entstehen, soweit diese nicht auf einer Pflichtverletzung des Unternehmens beruhen. Der Kunde ist verpflichtet, das Unternehmen von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte aufgrund eines Verstoßes des Kunden gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen geltend machen.
- Beratungs-, IT- und Mediendienstleistungen: Individuelle Liefer- und Leistungsfristen sowie der konkrete Leistungsumfang werden für jedes Projekt schriftlich vereinbart. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Zusammensetzung des Projektteams nach eigenem Ermessen zu bestimmen oder anzupassen, sofern dies die Erfüllung der vereinbarten Leistungen nicht beeinträchtigt. Reise- und Nebenkosten werden, soweit nicht anders vereinbart, mit €0,30 pro Kilometer und €80 pro zusätzlicher Arbeitsstunde berechnet. Die Durchführung jedes Projektes erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Garantie für den erfolgreichen Abschluss können wir jedoch nicht übernehmen.
§3 VERTRAGSSCHLUSS
- Der Vertrag über die Nutzung von Software-as-a-Service-Dienstleistungen kommt zustande, sobald der Kunde: den Bestellvorgang abschließt, indem er auf die Schaltfläche „Jetzt abonnieren“, „Jetzt kaufen“ oder eine vergleichbare Schaltfläche klickt, die erforderlichen Zahlungsinformationen eingibt und die Zahlung autorisiert, und die zur Vertragserfüllung notwendigen Daten vollständig und korrekt übermittelt. Vor Abschluss des Bestellvorgangs muss der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzhinweise aktiv bestätigen. Ohne diese Bestätigung ist ein Vertragsschluss nicht möglich. Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, die den Vertragsschluss dokumentiert. Diese Bestätigung stellt jedoch keine zusätzliche Annahme des Vertrags durch das Unternehmen dar. Der Vertrag wird erst mit der Bereitstellung der Zugangsdaten zur Software wirksam. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Bestellungen innerhalb von fünf Werktagen zu prüfen und in begründeten Fällen abzulehnen, z. B. bei fehlerhaften Daten oder vermuteter missbräuchlicher Nutzung.
- Beratungs-, IT- und Mediendienstleistungen: Ein Vertrag über Beratungs-, IT- oder Mediendienstleistungen kommt zustande: durch eine schriftliche Beauftragung des Kunden (z. B. per E-Mail, Brief oder durch Unterschrift eines Angebots), oder durch schlüssiges Verhalten des Kunden, das die Annahme eines Angebots des Unternehmens eindeutig erkennen lässt (z. B. durch die Bereitstellung von Informationen, die für die Leistungserbringung notwendig sind, oder durch den Beginn der Zusammenarbeit). Eine formale Bestätigung durch das Unternehmen ist nicht erforderlich, sofern der Kunde durch sein Verhalten deutlich macht, dass er die Dienstleistung in Anspruch nehmen möchte. Das Unternehmen behält sich vor, schriftliche Angebote innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang beim Kunden zu widerrufen, sofern ein solcher Widerruf notwendig wird, z. B. bei fehlerhaften Angaben im Angebot oder Änderungen der Verfügbarkeit.
- Allgemeine Bestimmungen: Alle Verträge mit dem Unternehmen richten sich ausschließlich nach diesen AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn das Unternehmen diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss alle für die Leistungserbringung erforderlichen Angaben vollständig und korrekt bereitzustellen. Änderungen dieser Daten hat der Kunde dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Das Unternehmen behält sich vor, einen Vertragsschluss in begründeten Fällen abzulehnen, insbesondere wenn: der Kunde in der Vergangenheit gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen hat, oder begründete Zweifel an der Bonität oder Seriosität des Kunden bestehen.
§4 WIDERRUFSRECHT
- Ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB besteht ausschließlich für Verbraucher (§ 13 BGB). Da unsere Leistungen ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) erbracht werden, entfällt ein gesetzliches Widerrufsrecht.
- Das Unternehmen gewährt seinen Kunden ein freiwilliges Widerrufsrecht von 14 Kalendertagen ab Vertragsabschluss, auch bei Software-as-a-Service (SaaS). Ein Widerruf ist schriftlich an die E-Mail-Adresse info@infhor.de oder postalisch an die im Impressum genannte Geschäftsadresse des Unternehmens zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
- Für die Pakete “Pro” und “Flexi” der Software IHWEBANALYTICS gilt das Widerrufsrecht auch dann, wenn der Kunde die Software bereits genutzt hat, beispielsweise durch das Anlegen eines Benutzerkontos oder die Verwendung der bereitgestellten Zugangsdaten. Bereits genutzte Zeiträume der Software-Nutzung werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, sofern der Widerruf innerhalb der 14-tägigen Frist eingeht. Die Zugangsdaten des Kunden werden nach einem wirksamen Widerruf deaktiviert und alle Nutzerdaten gelöscht, sofern keine rechtlichen Verpflichtungen zur Speicherung vorliegen. Für den Plan “Enterprise” gilt das Widerrufsrecht ausschließlich, wenn die Software vom Kunden nicht genutzt wurde. Eine Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde Zugangsdaten verwendet, ein Benutzerkonto anlegt oder Funktionen der Software aktiv nutzt. Nach einer solchen Nutzung ist ein Widerruf ausgeschlossen.
- Das freiwillige Widerrufsrecht gilt nicht für: Bereits vollständig, oder teilweise erbrachte Dienstleistungen, einschließlich Beratungs-, IT- oder Mediendienstleistungen, die vor Ablauf der Widerrufsfrist abgeschlossen wurden. Individuell angepasste oder auf die speziellen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittene Projekte oder Softwarelösungen.
- Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang des Widerrufs vollständig erstattet. Für Zahlungen wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde für die ursprüngliche Transaktion eingesetzt hat, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Bereits angefallene Kosten für notwendige Vorarbeiten im Rahmen von Dienstleistungen können anteilig berechnet und von der Rückerstattung abgezogen werden.
§5 GEWÄHRLEISTUNG & HAFTUNG
- Gewährleistung: Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Für Software-as-a-Service (SaaS) wird keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Software übernommen. Kurzfristige Ausfälle, Wartungsarbeiten oder andere Betriebsunterbrechungen berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen oder Minderung. Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Das Unternehmen hat das Recht, nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Schlägt die Nachbesserung fehl, steht dem Kunden das Recht auf Minderung oder Rücktritt zu.
- Haftungsausschluss: Die Haftung der Infinite Horizons UG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden, die auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Haftungsbegrenzung: In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und beträgt maximal den Auftragswert. Für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Schäden aus Datenverlust haften wir nicht, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
- Verantwortung des Kunden für Einbindung der Software: Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die Software ordnungsgemäß in seine betrieblichen Prozesse einzubinden. Der Support des Unternehmens stellt lediglich Empfehlungen und technische Hinweise zur Verfügung. Eine rechtliche oder funktionale Prüfung der korrekten Einbindung durch den Support ist nicht möglich und wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für Schäden, die durch eine fehlerhafte oder unsachgemäße Einbindung der Software entstehen, haftet allein der Kunde. Dies schließt alle direkten und indirekten Folgeschäden ein.
- Ausschluss bestimmter Ansprüche: Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen an der Software durch den Kunden oder unbefugten Zugriff auf Zugangsdaten durch Dritte entstehen.
- Haftung für Datenverlust: Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
- Verjährung: Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Kenntnis des Schadens, es sei denn, es handelt sich um Ansprüche aus vorsätzlichem Verhalten oder gesetzlich unabdingbare Fristen.
- Freistellung: Der Kunde stellt das Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden oder durch eine Verletzung dieser AGB entstehen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.
§6 DATENSCHUTZ & DATENNUTZUNG
- Datenschutzgrundsätze: Wir verpflichten uns zur Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie aller weiteren anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen und gemäß den vertraglich vereinbarten Zwecken.
- Weitergabe von Kundendaten: Kundendaten werden ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung (z. B. bei der Nutzung von Zahlungsdienstleistern) oder zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich. Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten wie IP-Adressen werden nach Möglichkeit nur in anonymisierter oder pseudonymisierter Form verarbeitet, sofern dies für den Verwendungszweck ausreicht.
- Verwendung generierter Daten: Daten, die durch die Nutzung der SaaS-Produkte generiert werden, können vom Unternehmen ausschließlich zu folgenden Zwecken verwendet werden:
- Qualitätsverbesserung: Optimierung und Weiterentwicklung der bereitgestellten Software sowie der damit verbundenen Dienstleistungen.
- Statistische Auswertungen: Analyse von Nutzungsdaten in anonymisierter Form, um die Funktionalität und Effizienz der Software zu verbessern.
- Die generierten Daten werden nicht mit personenbezogenen Daten des Kunden verknüpft, sofern dies nicht ausdrücklich erforderlich ist und der Kunde hierzu nicht eingewilligt hat.
- Datensicherheit: Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen ein, um die Sicherheit der Kundendaten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu gewährleisten. Dazu zählen verschlüsselte Verbindungen, regelmäßige Sicherheitsupdates und Zugriffskontrollen. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten und Passwörter sicher aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Rechte des Kunden: Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten sowie auf Datenübertragbarkeit, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Anfragen zu den Rechten des Kunden sind schriftlich an die im Impressum genannte Kontaktadresse oder per E-Mail an datenschutz@infhor.de zu richten.
- Verarbeitung technisch notwendiger Daten: Zur Funktionalität der Software und zur Erbringung des Dienstes werden jedoch die Webseiten-ID und die dazugehörige Domain gespeichert. Diese Daten sind notwendig, um:
- Den Dienst bereitzustellen: Die Zuordnung von Daten zu bestimmten Webseiten zu ermöglichen, diese dem Kunden darzustellen und vertragliche Rechte und Pflichte zu wahren.
- Technische Probleme zu identifizieren: Nachvollziehen zu können, welche Webseiten zu erhöhtem Datenaufkommen oder anderen technischen Problemen geführt haben.
- Qualitäts- und Wartungszwecke: Die Effizienz der Software zu optimieren und eine stabile Leistung sicherzustellen.
- Eine Rückverfolgung der Daten auf die jeweilige Webseite anhand der gespeicherten Identifikationsnummer ist theoretisch möglich, jedoch erfolgt der Zugriff ausschließlich durch autorisierte Mitarbeiter und nur in technisch notwendigen Fällen, wie z. B. zur Fehlerbehebung oder Qualitätssicherung. Diese Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht für andere Zwecke verwendet.
- Rechtliche Grundlage und Konformität: Die Verarbeitung der oben genannten Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, da sie zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass alle technisch notwendigen Daten ausschließlich für die oben genannten Zwecke genutzt werden und keine darüber hinausgehende Verarbeitung erfolgt.
- Sicherheitsmaßnahmen: Um die Integrität und Vertraulichkeit dieser Daten zu gewährleisten, werden strenge technische und organisatorische Maßnahmen angewendet, wie etwa Zugriffsbeschränkungen, Verschlüsselung und regelmäßige Sicherheitsprüfungen. Der Zugriff auf diese Daten ist auf einen kleinen, autorisierten Personenkreis beschränkt, der regelmäßig auf den Umgang mit sensiblen Daten geschult wird.
§7 VERTRAGSLAUFZEIT & KÜNDIGUNG
- Vertragslaufzeit und automatische Verlängerung: Das Abonnement wird für die jeweils vereinbarte Laufzeit abgeschlossen (z. B. monatlich oder jährlich). Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt. Der Kunde wird rechtzeitig vor Ablauf des Abonnements per E-Mail über die automatische Verlängerung informiert.
- Kündigung: Eine Kündigung des Abonnements kann vom Kunden jederzeit in Textform (z. B. per E-Mail an info@infhor.de) erklärt werden. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abonnement-Zyklus wirksam. Eine vorzeitige Beendigung oder Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren für den laufenden Zyklus ist ausgeschlossen. Die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Gebühren bleibt bis zum Ende des laufenden Abonnement-Zyklus bestehen, unabhängig davon, ob der Kunde die Leistungen weiterhin nutzt.
- Sonderkündigungsrecht: Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund wird insbesondere dann angenommen, wenn:
- Für den Kunden: Das Unternehmen wiederholt und erheblich gegen vertragliche Pflichten verstößt und diese Verstöße trotz angemessener Fristsetzung nicht behebt.
- Für das Unternehmen: Der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag verstößt, insbesondere bei wiederholtem Zahlungsverzug oder missbräuchlicher Nutzung der Software.
- Zugang und Deaktivierung nach Kündigung: Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zur Software deaktiviert, und alle vom Kunden gespeicherten Daten werden innerhalb von 30 Kalendertagen nach Vertragsende gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde wird rechtzeitig vor der Löschung seiner Daten informiert und hat die Möglichkeit, diese innerhalb der genannten Frist zu exportieren.
§8 SCHRIFTFORM & NEBENABREDEN
- Schriftform: Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung der Schriftformklausel selbst.
- Textform: Für Erklärungen, die gemäß diesen AGB in Textform erfolgen können (z. B. per E-Mail), genügt die elektronische Übermittlung, sofern die Identität des Absenders eindeutig feststellbar ist.
- Keine mündlichen Nebenabreden: Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, die nicht schriftlich festgehalten wurden, sind unwirksam, es sei denn, sie werden nachträglich schriftlich bestätigt.
- Vorrang schriftlicher Vereinbarungen: Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen AGB und individuell getroffenen schriftlichen Vereinbarungen gehen die schriftlichen Vereinbarungen vor.
§9 GERICHTSSTAND & VERTRAGSSPRACHE
- Gerichtsstand: Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Gerichtsstand Bremen, Deutschland, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union, ist ebenfalls Bremen der ausschließliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Vorschriften über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
- Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch. Im Falle von Übersetzungen dieser AGB oder des Vertragsinhalts ist ausschließlich die deutsche Fassung maßgeblich.